AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit gesetzlichen Informationen)
Der Firma: Heinz Peter Pelger (Kauflok), Römerstr. 56, 46045 Oberhausen
Stand: 15.07.2013
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Leistungen (Warenlieferung und Dienstleistungen) zwischen der Firma Heinz Peter Pelger (im Folgenden „Kauflok“ genannt) an Verbraucher (§13 BGB) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Zitat § 13 Verbraucher (BGB)
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Diese AGBs beziehen sich auf Verträge die nach dem Gesetz über Fernabsatzverträge (§ 312b BGB), zustande gekommenen sind und nicht Gesicht zu Gesicht zustanden kamen.
Zitat § 312b Fernabsatzverträge (BGB)
(1) Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Finanzdienstleistungen im Sinne des Satzes 1 sind Bankdienstleistungen sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Kreditgewährung, Versicherung, Altersversorgung von Einzelpersonen, Geldanlage oder Zahlung.
(2) Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
Die derzeit geltende AGB und Widerrufsbelehrung sind über unsere Internetseite WWW.kauflok.de abrufbar.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Heinz Peter Pelger (Kauflok), Römerstr. 56, 46045 Oberhausen. Sie erreichen uns für sämtliche Fragen, z.B. Reklamationen und Beanstandungen, werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0208/2056478 sowie per E-Mail unter info@kauflok.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Aufforderungen zur Bestellung gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons (Bestellung absenden) geben Sie eine verbindliches Angebot (Bestellung) der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail nach Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
4.1 Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Heinz Peter Pelger (Kauflok), Römerstr. 56, 46045 Oberhausen, Fax:0208/2056463, E-Mail: info@kauflok.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache erfüllen. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. (z.B. durch Download etc.)
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt versandkostenfrei ab einem Lieferungspreis von 100,00 Euro. Bei Nachnahmesendungen erheben wir eine Nachnahmegebühr von 8 Euro.
5.3 Der Versand ins Ausland wird nur gegen Vorkasse durchgeführt. Die Ermittlung der Versandkosten erfolgt nach dem Abschluss der Bestellung durch uns. Die hieraus resultierenden Kosten und unsere Bankverbindung werden Ihnen per Mail mitgeteilt. Erst nach Zahlungseingang wird dir Ware versandt.
6. Lieferung
6.1 Der Versand erfolgt innerhalb von 1-5 Werktage nach Eingang des Zahlungsbetrages bei Vorkasse, oder Eingang der Bestellung bei Nachnahme bzw. auf Rechnung, sofern auf unserer Internetseite nichts anders ausgewiesen ist.
6.2 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Falle frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse per Banküberweisung, Nachnahme oder gegebenenfalls auf Rechnung. Bei Bestellungen aus dem Ausland wird nur Vorkasse per Banküberweisung akzeptiert.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Heinz Peter Pelger.(KaufLok).
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mängelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
10. Rechtswahl, Gerichtsstand
10.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Firma Heinz Peter Pelger (Kauflok) und deren Kunden findet deutsches Recht Anwendung.
10.2 Handelt der Kunde nicht als Verbraucher nach§ 13 Verbraucher (BGB) gilt ausschließlich der Gerichtsstand D46045 Oberhausen, BRD
10.3 Hat ein Verbraucher einen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union können Gesetzliche Vorschriften des Landes einen anderen Gerichtsstand begründen.
10.4 Hat ein Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Gerichtsstand D46045 Oberhausen, BRD
11. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Salvatorische Klausel
11.1. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGBs im Übrigen nicht berührt.
Bankverbindung
Deutsche Bank
Konto 413495300
BLZ 365 700 24
IBAN DE93 3657 0024 0413 4953 00
BIC (SWIFT) DEUTDEDB365
Heinz Peter Pelger
Römerstraße 56
46045 Oberhausen
Tel. +49 208 2056478
Fax +49 208 2056463
Mobil +49 174 1878008
USt-IdNr.: DE 290 277 349
Finanzamt Oberhausen-Süd